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Europäisches Patent · EP3819151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3819151
- Anmeldenummer
- EP20197372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2020
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 11/04 (2006.01)A01D 43/063 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019200817 05.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUNASHIMA, Taro
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
GOTO, Renshi
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
KURITA, Kazuyuki
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
MASUDA, Ryutaro
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
FUJII, Katsutomo
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.