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Europäisches Patent · EP3820258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3820258
Anmeldenummer
EP19208063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2019
Veröffentlicht
12.05.2021
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H05K 3/46 (2006.01)
H04R 31/00 (2006.01)
H05K 1/18 (2026.01)
H04R 19/02 (2006.01)
H04R 19/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leitgeb, Markus

8793 Trofaiach, AT

Reitmaier, Bernhard

8763 Pölstal/Möderbrugg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.