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Europäisches Patent · EP3821084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3821084
Anmeldenummer
EP19769858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2019
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 27/42 (2006.01)
F03D 13/20 (2016.01)
Priorität
AT 2082018 13.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/055823 09.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/012346 16.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Holcim Technology Ltd

Grafenauweg 10, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

SCHULDT, Christian

5113 Holderbank

STECHER, Arne

5113 Holderbank

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.