GESTAPELTE BATTERIEPACKUNG
Europäisches Patent · EP3823085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3823085
- Anmeldenummer
- EP20207406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2020
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/202 (2021.01)H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/224 (2021.01)H01M 50/227 (2021.01)H01M 50/293 (2021.01)H01M 10/613 (2014.01)H01M 10/647 (2014.01)H01M 10/6551 (2014.01)H01M 10/6555 (2014.01)H01M 50/211 (2021.01)H01M 50/238 (2021.01)
- Priorität
- JP 2019205616 13.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORITA, Hideyo
Tokyo, 103-6128, JP
KAWAMURA, Koki
Tokyo, 103-6128, JP
UEHARA, Yuji
Tokyo, 103-6128, JP
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