LUFTSCHLEUSE
Europäisches Patent · EP3824236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824236
- Anmeldenummer
- EP19756317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F27B 9/04 (2006.01)F27D 99/00 (2010.01)
- Priorität
- DE 102018117355 18.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2019/100606 01.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/015779 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EBERHAGEN, Thomas
37176 Nörten-Hardenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.