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Europäisches Patent · EP3824769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824769
Anmeldenummer
EP20202538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2020
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
B65D 47/24 (2006.01)
Priorität
US 201916693810 25.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Dart Industries Inc.

14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando, Florida 32837, US

Erfinderin/Erfinder

Delgado Carmona, Sara L.

Orlando, FL Florida 32837, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.