VORRICHTUNG ZUM AUFBRINGEN EINES FLÜSSIGMATERIALS
Europäisches Patent · EP3825013 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3825013
- Anmeldenummer
- EP20211442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2014
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B05C 11/10 (2006.01)B05C 5/00 (2006.01)B05C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013253655 06.12.2013
- Abgezweigt von
- EP14868304
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 18.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKUSHIMA, Naotoshi
Mitaka-shi, Tokyo 181-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.