HANDWERKZEUGMASCHINE
Europäisches Patent · EP3825063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3825063
- Anmeldenummer
- EP20208763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2020
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 23/147 (2006.01)B25B 23/14 (2006.01)B25B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019106525 U 22.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Walz, Frank
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE
Mück, Michael
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.