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Europäisches Patent · EP3825080 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3825080
Anmeldenummer
EP20200064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2016
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B26B 21/24 (2006.01)
B26B 21/40 (2006.01)
Priorität
US 201562110595 P 01.02.2015
US 201562249578 P 02.11.2015
Abgezweigt von
EP16744261
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mack-Ray, Inc.

12143 Punkin Hollow Road, Bentonville, AR 72712, US

Erfinderin/Erfinder

Liberatore, Raymond A.

Bentonville, AZ 72712, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.