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Europäisches Patent · EP3826184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3826184
Anmeldenummer
EP20217623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2017
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
20.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H03L 7/06 (2006.01)
H03L 7/00 (2006.01)
H03L 7/07 (2006.01)
H03L 7/087 (2006.01)
H03L 7/091 (2006.01)
Priorität
US 201662326591 P 22.04.2016
Abgezweigt von
EP17786785
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.