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Europäisches Patent · EP3827128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827128
Anmeldenummer
EP19745083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2019
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 15/04 (2006.01)
Priorität
AT 506452018 24.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/069695 22.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/020833 30.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  3. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  4. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

DELTA BLOC International GmbH

Kirchdorfer Platz 1, 2752 Wöllersdorf-Steinabrückl, AT

Erfinderin/Erfinder

EDL, Thomas

7052 Müllendorf, AT

LEHMANN, Steffen

2544 Leobersdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.