SEGMENTIERTE STEUERUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3827643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3827643
- Anmeldenummer
- EP19733397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 17.06.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/403 (2006.01)H05B 45/00 (2022.01)G06F 13/00 (2006.01)H05B 47/18 (2020.01)
- Priorität
- DE 102018007141 10.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/025186 17.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/052801 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUMANN, Roland
81671 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.