SEGMENTIERTE STEUERUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3827643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3827643
Anmeldenummer
EP19733397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Berichtigt
Angemeldet
17.06.2019
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/403 (2006.01)
H05B 45/00 (2022.01)
G06F 13/00 (2006.01)
H05B 47/18 (2020.01)
Priorität
DE 102018007141 10.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/025186 17.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/052801 19.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  4. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEUMANN, Roland

81671 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.