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Europäisches Patent · EP3828109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3828109
- Anmeldenummer
- EP20208736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2020
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 15/00 (2006.01)B65H 85/00 (2006.01)B65H 29/58 (2006.01)B65H 5/06 (2006.01)B65H 5/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019214510 27.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBATA, Ryuichi
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP
OKAWARA, Miki
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP
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