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Europäisches Patent · EP3828415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828415
Anmeldenummer
EP18941686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2018
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
03.08.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
F04C 2/08 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/043438 26.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/110180 04.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  3. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Precision Products Co., Ltd.

1-10 Fuso-cho Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA Kei

Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

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