BEHANDLUNG EINES SCHUTZSCHILDVERLUSTES
Europäisches Patent · EP3830701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3830701
- Anmeldenummer
- EP19730517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G06F 12/14 (2006.01)G06F 11/07 (2006.01)G06F 11/14 (2026.01)
- Priorität
- GB 201812486 31.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/051590 07.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/025918 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRISENTHWAITE, Richard Roy
Cambridge Cambridgeshire CB1 9NJ, GB
BARNES, Graeme Peter
Cambridge Cambridgeshire CB1 9NJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.