NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3831182 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3831182
Anmeldenummer
EP20199169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
25.05.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/66 (2006.01)
A01D 34/74 (2006.01)
A01D 34/64 (2006.01)
A01D 34/82 (2006.01)
Priorität
JP 2019208962 19.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 05.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

  3. 25.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUDUKI, Yoshihisa

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.