NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3831182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3831182
- Anmeldenummer
- EP20199169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2020
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 25.05.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/66 (2006.01)A01D 34/74 (2006.01)A01D 34/64 (2006.01)A01D 34/82 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019208962 19.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 05.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
- 25.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUDUKI, Yoshihisa
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.