SITZDREHVERRIEGELUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3831245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3831245
- Anmeldenummer
- EP19842123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/18 (2006.01)B60N 2/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810847736 27.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/086227 09.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/019827 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FENG, Qingwei
Shanghai 201315, CN
DING, Jiabin
Shanghai 201315, CN
ZHU, Feixiang
Shanghai 201315, CN
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