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Europäisches Patent · EP3831733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3831733
- Anmeldenummer
- EP20209929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2020
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/50 (2006.01)B65D 71/72 (2006.01)
- Priorität
- GB 201917122 25.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOPFER, Kevin
Nottingham, Nottinghamshire NG6 8WR, GB
DAVIS, Nigel
Nottingham, Nottinghamshire NG9 3QL, GB
YATES, David
Nottingham, Nottinghamshire NG6 8WR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.