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Europäisches Patent · EP3831739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3831739
Anmeldenummer
EP20214743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2018
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
12.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 75/56 (2006.01)
B65D 33/00 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
Abgezweigt von
EP18183447
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026

  2. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kösters, Jens

49134 Wallenhorst, DE

Sander, Immo

65195 Wiesbaden, DE

Lucchese, Michele

55122 Mainz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.