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Europäisches Patent · EP3832019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832019
- Anmeldenummer
- EP19844731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 19/48 (2006.01)G05D 1/02 (2020.01)G06T 1/00 (2006.01)G06T 7/00 (2017.01)G01B 11/02 (2006.01)G01B 11/25 (2006.01)G01S 15/93 (2020.01)G08G 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018146898 03.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/030418 02.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/027314 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAKAKIBARA, Akira
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
BABA, Nobuyuki
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.