HYDRAULISCHE ROTATIONSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3832133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832133
- Anmeldenummer
- EP19910931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 1/20 (2020.01)F03C 1/40 (2006.01)F03C 1/06 (2006.01)F04B 1/324 (2020.01)F04B 53/16 (2006.01)F04B 1/2078 (2020.01)
- Priorität
- JP 2019010394 24.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037383 24.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152909 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKEI, Gen
Tokyo 105-6111, JP
IWANAJI, Tetsuya
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.