SENSORSYSTEM FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT, INSBESONDERE EINE TÜR ODER EIN FENSTER

Europäisches Patent · EP3832613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832613
Anmeldenummer
EP20210183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
26.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G08B 13/08 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
G01B 7/04 (2006.01)
G07C 9/00 (2020.01)
G08B 25/10 (2006.01)
H04W 52/02 (2009.01)
Priorität
EP 19212284 28.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 18.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2025

  4. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

dormakaba Schweiz AG

Mühlebühlstrasse 23 Kempten, 8623 Wetzikon

Vertretung

Frei Patentanwaltsbuero AG

Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Groth, Uwe

CH 8623 Wetzikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.