KÜHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3835694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3835694
- Anmeldenummer
- EP19860548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 21/04 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F25D 23/00 (2006.01)F25D 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018169505 11.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/030578 02.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/054252 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Mitsugu
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
NISHIMURA, Takumi
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
SHIRATA, Mitsuyuki
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
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