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Europäisches Patent · EP3837131 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3837131
Anmeldenummer
EP19758479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
15.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60K 15/04 (2006.01)
Priorität
GB 201813462 17.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/052312 16.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/035702 20.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSE, Matthew

Blackpool FY4 2DP, GB

FORSTER, Richard

Blackpool FY4 2DP, GB

WHOLEY, Ryan

Blackpool FY4 2DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.