ELEKTRISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP3837708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3837708
- Anmeldenummer
- EP20753351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 19/11 (2006.01)H01H 19/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019006159 02.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072194 06.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/043529 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEJERL, Thomas
78628 Rottweil, DE
MATHPATI, Revanasidda
78604 Rietheim-Weilheim, DE
KUGLER, Thomas
78532 Tuttlingen, DE
AICHELE, Immanuel
78166 Donaueschingen, DE
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