ELEKTRISCHER MOTORROLLER

Europäisches Patent · EP3838729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838729
Anmeldenummer
EP20215094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 3/00 (2006.01)
B62K 15/00 (2006.01)
B62M 6/00 (2010.01)
Priorität
ES 201931141 20.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

SEAT S.A.

Seat, S.A.

Autovia A-2, Km. 585, 08760 Martorell, ES

Erfinderin/Erfinder

SOLÁ GOMFAUS, Andreu

08760 Martorell, ES

SÁNCHEZ TEBAR, Irma

08760 Martorell, ES

LÓPEZ ROSA, Eva

08760 Martorell, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.