UNWUCHTANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3839145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3839145
- Anmeldenummer
- EP20207727
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 19.04.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 19/28 (2006.01)B06B 1/16 (2006.01)F16C 19/52 (2006.01)F16C 19/54 (2006.01)F16C 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019134453 16.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Meixner, Franz
95643 Tirschenreuth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.