GEMEINSAME RINNENMESSUNG

Europäisches Patent · EP3840955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3840955
Anmeldenummer
EP19765297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/185 (2006.01)
B41J 2/02 (2006.01)
B41J 2/125 (2006.01)
Priorität
GB 201813503 20.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/000111 03.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/039154 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARTRIDGE, Colin Jon

Cambridge Cambridgeshire CB23 8TU, GB

BRIDGES, Richard Thomas Calhoun

Cambridge Cambridgeshire CB23 8TU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.