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Europäisches Patent · EP3841461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3841461
Anmeldenummer
EP19779292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 7/53 (2006.01)
Priorität
US 201816138726 21.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/051203 14.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/060885 26.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSS, Jonathan

Mountain View, CA 94041, US

CLARK, Christopher, Aaron

Mountain View, CA 94041, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.