PERISTALTISCHE PUMPENKASSETTE
Europäisches Patent · EP3842638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3842638
- Anmeldenummer
- EP21157229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2013
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)
- Priorität
- US 201261726283 P 14.11.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIESNER, Joel D.
O Fallon, Missouri 63366, US
HARR, James M.
Wentzville, Missouri 63385, US
BREITWEISER, Kenneth M.
Brighton, Illinois 62012, US
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