SCHARNIER FÜR DIE DREHBEWEGUNG EINER TÜR ODER EINES ÄHNLICHEN VERSCHLUSSELEMENTS

Europäisches Patent · EP3844361 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3844361
Anmeldenummer
EP19768903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2019
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
29.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05F 3/10 (2006.01)
E05F 3/12 (2006.01)
Priorität
IT 201800008233 29.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/056472 30.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/044143 05.03.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

COLCOM GROUP S.R.L.

Colcom Group S.r.l.

Via degli Artigiani, 56 int. 1, 25075 Nave (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

BENEDETTI, Luca

25075 Nave (BS), IT

MESAROS, Mihai

25075 Nave (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.