BLUTREINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3845256 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3845256
- Anmeldenummer
- EP19855616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/14 (2006.01)A61M 1/16 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)A61M 60/113 (2021.01)A61M 60/279 (2021.01)A61M 60/37 (2021.01)A61M 60/441 (2021.01)A61M 60/847 (2021.01)
- Priorität
- JP 2018158106 27.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/033423 27.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/045384 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Takayoshi
Makinohara-shi, Shizuoka 421-0496, JP
FUJIWARA, Masato
Makinohara-shi, Shizuoka 421-0496, JP
NIMURA, Hiroshi
Makinohara-shi, Shizuoka 421-0496, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.