ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS

Europäisches Patent · EP3846196 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3846196
Anmeldenummer
EP21159323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2018
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 51/22 (2006.01)
H01H 71/26 (2006.01)
Priorität
JP 2017076141 06.04.2017
Abgezweigt von
EP18165109
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIMURA, Masato

Tokyo, 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.