SCHIFFSRUMPF MIT EINER ERHÖHUNG IM BEREICH EINER UNTERSEITE DES SCHIFFSRUMPF

Europäisches Patent · EP3847091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3847091
Anmeldenummer
EP19762384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2019
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 1/08 (2006.01)
B63H 5/16 (2006.01)
B63B 1/04 (2006.01)
B63H 5/08 (2006.01)
Priorität
DE 102018121414 03.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/073374 02.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/048933 12.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

LR-Shipdesign AG

Neuhofstrasse 5a, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

LINDINGER, Roland

5642 Mühlau, Kanton Aargau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.