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Europäisches Patent · EP3847393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3847393
- Anmeldenummer
- EP19858579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 19.04.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/14 (2006.01)F21S 41/148 (2018.01)F21S 41/151 (2018.01)F21S 41/255 (2018.01)F21S 41/32 (2018.01)F21S 41/663 (2018.01)F21S 41/675 (2018.01)
- Priorität
- US 201862727086 P 05.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/049695 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/051297 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCOVILLE, Jonathan
Hudsonville, MI 49426, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.