FILTERPRÜFVORRICHTUNG UND VERFAHREN DAFÜR
Europäisches Patent · EP3847400 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3847400
- Anmeldenummer
- EP19773274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/39 (2018.01)B01D 46/00 (2022.01)
- Priorität
- US 201862728544 P 07.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/049973 06.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/051467 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Louisville, Kentucky 40233-5000, US
Louisville, Kentucky 40223-5000, US
Louisville, Kentucky 40223-5000, US
Louisville, Kentucky 40233-5000, US
Louisville, Kentucky 40223-5000, US
Louisville, Kentucky 40223-5000, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.