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Europäisches Patent · EP3847937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3847937
Anmeldenummer
EP21150938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2021
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 102020100577 13.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  4. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Branofilter GmbH

BRANOfilter GmbH

Industriestrasse 23, 90599 Dietenhofen, DE

Erfinderin/Erfinder

Kern, Gerhard

90451 Nürnberg, DE

Rammig, Jürgen

91564 Neuendettelsau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.