ROHRVERDICHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3854702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854702
Anmeldenummer
EP21152762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2021
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 25/14 (2006.01)
B65B 63/02 (2006.01)
B65B 59/00 (2006.01)
Priorität
US 202016773579 27.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DORSEY, Jayamalar

Highlands Ranch, CO 80126, US

FELLINGER, Thomas

Littleton, CO 80123, US

FREEMAN, Josh

Littleton, CO 80123, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.