SCHEIBENBREMSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3855040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855040
- Anmeldenummer
- EP19862288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/097 (2006.01)F16D 55/228 (2006.01)F16D 65/092 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018177896 21.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/036829 19.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/059823 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 17.06.2026
Titel
- Titel
- POLSTERFEDER FÜR SCHEIBENBREMSE UND SCHEIBENBREMSVORRICHTUNG → SCHEIBENBREMSVORRICHTUNG
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 103-8534, JP
Tokyo 103-8534, JP
Tokyo 103-8534, JP
Tokyo 103-8534, JP
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