MELKSYSTEM MIT DETEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3855899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855899
- Anmeldenummer
- EP19829334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 5/013 (2006.01)G01N 33/04 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)G01N 1/18 (2006.01)G01N 1/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2021689 24.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2019/050627 19.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067886 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAVIN, Peter Michael
3147 PB Maassluis, NL
KNIP, Abram Christiaan
3147 PB Maassluis, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.