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Europäisches Patent · EP3858312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3858312
- Anmeldenummer
- EP19867934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/47 (2006.01)A61F 5/44 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/471 (2006.01)A61F 13/532 (2006.01)A61F 13/56 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018181562 27.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/038238 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067461 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHIRA, Akira
Sakura-shi, Tochigi 329-1411, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.