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Europäisches Patent · EP3858405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3858405
- Anmeldenummer
- EP21164847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2013
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 12170628 01.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
3 frühere Einträge
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.