ZUGMASCHINE
Europäisches Patent · EP3858644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3858644
- Anmeldenummer
- EP20200733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020102330 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33142 Büren, DE
33775 Versmold, DE
39217 Schönbeck/OT Pretzien, DE
33104 Paderborn, DE
33719 Bielefeld, DE
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