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Europäisches Patent · EP3858906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3858906
Anmeldenummer
EP19866572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
23.10.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 9/18 (2006.01)
C08J 9/228 (2006.01)
Priorität
JP 2018185200 28.09.2018
JP 2019058518 26.03.2019
JP 2019064060 28.03.2019
JP 2019067036 29.03.2019
JP 2019141409 31.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/058012 23.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/065485 02.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAZUMI, Kohei

Osaka 530-8565, JP

KAGEYAMA, Daichi

Osaka 530-8565, JP

ANDO, Mayumi

Osaka 530-8565, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.