EXPANDIERTE TEILCHEN UND EXPANDIERTER FORMKÖRPER
Europäisches Patent · EP3858906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3858906
- Anmeldenummer
- EP19866572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 9/18 (2006.01)C08J 9/228 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018185200 28.09.2018JP 2019058518 26.03.2019JP 2019064060 28.03.2019JP 2019067036 29.03.2019JP 2019141409 31.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/058012 23.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/065485 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAZUMI, Kohei
Osaka 530-8565, JP
KAGEYAMA, Daichi
Osaka 530-8565, JP
ANDO, Mayumi
Osaka 530-8565, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.