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Europäisches Patent · EP3859954 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859954
Anmeldenummer
EP20154691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H02K 29/08 (2006.01)
H02K 3/28 (2006.01)
H02K 3/47 (2006.01)
A61M 60/13 (2021.01)
A61M 60/216 (2021.01)
A61M 60/422 (2021.01)
H02K 3/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 30.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.