DOSIERSYSTEM MIT DOSIERSTOFF-KÜHLEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3860770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3860770
- Anmeldenummer
- EP19782926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B05C 5/00 (2006.01)B05C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018124663 05.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/075645 24.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/069910 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 15.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83700 Kreuth-Weissach, DE
81549 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.