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Europäisches Patent · EP3861845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3861845
- Anmeldenummer
- EP21164965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2016
- Veröffentlicht
- 11.08.2021
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/412 (2006.01)F16B 7/14 (2006.01)A01D 34/00 (2006.01)A01D 34/90 (2006.01)A01D 34/416 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP16918748
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lam, Kwok Fan
Kwai Chung, HK
Lin, Hui
Dongguan City, Guangdong, CN
Peng, Zhi Gang
Dongguan City, Guangdong, CN
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