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Europäisches Patent · EP3864913 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3864913
Anmeldenummer
EP18936850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2018
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
10.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04W 72/04 (2023.01)
H04B 7/04 (2017.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04L 25/03 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/109897 11.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/073289 16.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Bingchao

Beijing 102200, CN

ZHU, Chenxi

Beijing 100085, CN

XIAO, Lingling

Beijing 100086, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.