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Europäisches Patent · EP3865831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865831
Anmeldenummer
EP21156481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2021
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 23/74 (2006.01)
G01F 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 102020103781 13.02.2020
DE 102020113828 22.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Herbert Saier GmbH

Gewerbestraße 71, 79194 Gundelfingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Saier, Michael

79117 Freiburg / Kappel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.