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Europäisches Patent · EP3866411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3866411
- Anmeldenummer
- EP21167153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2017
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 84/18 (2009.01)G01K 17/06 (2006.01)G01D 4/00 (2006.01)G05B 15/02 (2006.01)G06Q 50/06 (2012.01)H04W 12/069 (2021.01)H04L 9/40 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALTAN, Nicola
45899 Gelsenkirchen, DE
NIEDERFELD, Gerhard
45131 Essen, DE
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